Sitzungen des Ortschaftsrates

• Der Fahrplan für die Arbeit des Ortschaftsrates in diesem Jahr wurde nach intensiver – auch öffentlicher – Debatte aufgestellt und einstimmig angenommen. Danach werden wir unseren Fokus, neben den laufenden Angelegenheiten natürlich, insbesondere auf folgende Projekte richten:
  • Fertigstellung unseres Friedhofprojektes (Stand: sobald das Frühjahr kommt, werden wir einen erneuten Arbeitseinsatz planen (TERMIN: 22.02.2020, 09:00 Uhr), bei dem der geschaffene Weg aufgeschottert werden soll und die Wildblumenwiese angelegt wird).
  • Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Saal (Bauausführung bis zum Heimatfest Ende Juni 2020 angestrebt).
  • Berufung einer Ortschronistengruppe.
  • Neuverpachtung unserer Gaststätte (Ausschreibung wird derzeit vorbereitet).
  • Teilnahme am Dorfwettberwerb „Unser Dorf hat Zukunft“ (hierzu werden spätestens in unserer Sitzung im März / April die detaillierten Infos und Planungen vorgestellt).
• Die Ortsfeuerwehr Belleben hat im Rahmen ihrer Arbeit im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes eine Objektbegehung des Kulturhauses durchgeführt und hier insbesondere den großen Saal näher in ihre Einsatzplanung einbezogen. Dabei hat sie festgestellt, dass zur Ertüchtigung des vorbeugenden Brandschutzes die vorhandenen Feuerlöscher ortsmäßig verändert werden sollten sowie eine neue Notausgangsbeleuchtung angeschafft werden sollte. Entsprechende Angebote für passende Beleuchtungsmittel wurden bereits eingeholt. Der Ortschaftsrat folgt der Ansicht der Feuerwehr und beschließt, einen entsprechenden Antrag an die Stadt zu richten.
• Beteiligung der Ortschaftsräte im Zuge von Satzungsänderungen:
  • Der Ortschaftsrat Belleben hat sich in seiner Sitzung unter anderem mit zwei Satzungsänderungen befasst. Die Änderung der kommunalen Entschädigungsverordnung, die unter anderem die Entschädigung von Feuerwehrleuten und Gemeinderatsmitgliedern regelt, wurde nur unter der Bedingung angenommen, dass der aktuelle Satzungsentwurf nochmal hinsichtlich der jetzt erst vor wenigen Wochen geänderten Landesverordnung geändert wird und bei der monatlichen Entschädigung von Kinderfeuerwehrwart und Jugendwart keine finanziellen Unterschiede gemacht werden.

  • Ebenso ist geplant, die Richtlinie für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser im Stadtgebiet Könnern zu ändern und die Kosten für die Anmietung der Räume anzupassen. Im Hinblick auf die aktuell angespannte Haushaltslage der Stadt sind auch wir in der Pflicht, einen Vorschlag für die neuen Anmietungspreise für den großen und kleinen Saal zu erbringen. Daher schlagen wir nach ausführlicher Diskussion darüber vor, künftig für Neuvermietungen des großen Saals 150,00 EUR pro Veranstaltung zu erheben und für den kleinen 90,00 EUR für eine Veranstaltung. Dabei gilt: der Mietpreis umfasst immer einen Tag vorher zum Aufbau und einen Tag danach für die Aufräumarbeiten.

• Am 30.01.2020 fand eine Besprechung mit dem Bauamt der Stadt Könnern statt, bei dem die aktuellen baulichen und planerischen Probleme und Handlungsfelder unserer Ortschaft erörtert wurden und die Sachstände ausgetauscht wurden. Unter anderem werden die schon seit Wochen bemängelten defekten Straßenlaternen in dieser Woche repariert, der Weg Am Kleinen Berg in Piesdorf soll neu aufgeschottert werden und die Parkplatzsituation an der Kita in der Birnenstraße verbessert werden. Außerdem wurde der Einsatzplan der Gemeindearbeiter für 2020 vorgestellt und ein Termin für die Begehung des Friedhofes in Piesdorf festgelegt (06.02.2020, 16:30 Uhr).

Tagesordnung

I.  öffentlicher Teil:

• 01 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
• 02 Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• 03 Einwohnerfragestunde
• 04 Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
• 05 Aktuelles und offene Protokollangelegenheiten
• 06 Arbeitsplan 2020 0013/20
• 07 Verbesserung Brandschutz „großer Saal“ 0014/20
• 08 Anhörung Satzungen/Richtlinie
• 08a 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Könnern 0015/20
• 08b 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Könnern 0016/20
• 08c Richtlinie über die Benutzung der Kulturräume der Stadt Könnern 0017/20
• 09 Teilnahme am Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
• 10 Termine und Sonstiges, Anfragen und Anregungen