Sitzungen des Ortschaftsrates

Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates findet am 01.06.2021 um 18:00 Uhr im Kleinen Saal des Kulturhauses Belleben statt.

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
5. Anfragen, Anregungen und Informationen

• aktueller Bearbeitungsstand der offenen Angelegenheiten lt. Protokoll

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
5. Anhörung Satzungen
6. Anhörung zum Haushalt 2021
7. Haushaltskonsolidierung - Änderung der Kita-Benutzungsgebühren
8. Satzung über die Festlegung der Kapazitätsgrenzen und zum Verfahren der Aufnahme an Schulen in Trägerschaft der Stadt Könnern
9. 4. Änderung der Ergänzungssatzung der Stadt Könnern zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Westliche Fuhne/Ziethe“ und „Untere Saale“
10. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Könnern (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 18.10.2018
11. Anfragen, Anregungen und Informationen -> Festlegung Verantwortlicher Kulturhaus

• Aus dem Haushalt 2020 stehen noch 3.000 € für die Innenausstattung des Saals zur Verfügung. Überlegungen waren (soweit hiervon möglich) die Erneuerung des Vorhangs hinter der Bühne, sowie die Beschaffung eines Vorhangs als Kälteschutz für die große, einfach-verglaste Eingangstür.
• Aufgrund von vielfachen Kundenbeschwerden über die Nichterreichung der garantierten Bandbreite wird die Telekom Nachmessungen in den Ortsteilen durchführen.
• Es wird angefragt, ob die Gerbstedter Straße hinter dem Bahnübergang Richtung Gerbstedt als 30er Zone eingerichtet werden kann, da sich hier der Spielplatz sowie die Schule des KJD befinden und dieser Bereich als Weg zur Schule, Turnhalle und zum Spielplatz stark durch Kinder frequentiert ist.
• Beim Bäckerteich besteht dringender Bedarf einer Reinigung, da dieser voller Algen ist. Hier werden gerade die Zuständigkeiten geklärt.
• Bei den Bereits vor über einem Jahr erfolgten Baumfällungen auf dem Bellebener Friedhof wurden uns Nachpflanzungen zugesagt, diese sind aktuell noch nicht erfolgt und werden bei der Stadt noch einmal angemahnt.
• Die Errichtung des Naturgartens / der Streuobstwiese unterhalb der „Mühle“ kann jetzt endlich angeschoben werden, sodass wir davon ausgehen, dass die Pflanzung der Bäume zeitnah im Frühjahr erfolgen kann.
• Es wurde sich darauf geeinigt, dass der Kirchplatz verschönert, bzw. umgestaltet werden soll. Sobald die hierfür erforderlichen Planungen abgeschlossen sind erfolgen die Absprache mit dem Bauamt sowie das Einholen der erforderlichen Genehmigungen.
• Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates ist für den 06.04.2021 geplant und soll wieder unter Bürgerbeteiligung stattfinden können. Hier bitten wir zu beachten, dass dies aufgrund der aktuell un-planbaren Lage noch geändert werden kann. Hierzu werden wir dann zeitnah auf der Webseite und in den sozialen Medien informieren.

öffentlicher Teil:

1. Offene Protokollangelegenheiten und Stand Abarbeitung
2. Friedhofsprojekt – Absprachen Arbeitseinsatz
3. Planung Streuobstwiese – Absprachen Durchführung
4. Auswertung Gewässerschau
5. Auswertung Vereinsstammtisch
6. Planung Ortsbegehung (Schwerpunkte Bäume (Baumgutachter), Ordnung und Sauberkeit, Anliegerpflichten)
7. Vorbereitung des Landratsbesuches am 12.11.2020

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und
3. Feststellung der Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
5. Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil -
6. Auswertung Arbeitseinsatz Kneipe
7. Spielplatz Kita
8. Bau des barrierefreien Zugangs zum Kulturhaus
9. Vorbereitung Gewässerschau
10. Vorstellung des Projektes „Streuobstwiese"
11. Terminfindung Vereinsstammtisch
12. Vorbereitung Arbeitseinsatz „Friedhof'
13. Anfragen, Anregungen und Informationen

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
5. Anhörung Haushalt 2020 und Haushaltskonsolidierungskonzept
6. Anfragen, Anregungen und Informationen
   • Arbeitseinsätze Friedhof und Gaststätte
   • Gewässersituation in Belleben
   • Infoveranstaltung 50hertz - SüdOstLink

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
2. Protokollangelegenheiten
3. Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
4. Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
5. Nachträge und Ergebnisse von Problemen der letzten Sitzung
6. Einwohnerfragestunde
7. Ausschreibung eines Ehrenamtes: Verantwortliche/r für das Kulturhaus Belleben
8. Anhörung Genehmigungsverfahren Biogasanlage: Stellungnahme zur Erteilung der gemeindlichen Einvernehmens
9. Friedhofsprojekt: Nachpflanzungen und Anschaffungen
10. Auswertung Vereinsstammtisch und Termine
11. Vorbereitung der Gewässerschau (Bekanntgabe Termin, inhaltliche Schwerpunktsetzung und Absprache Teilnehmer)
12. Auswertung des Ministerbesuches und aktueller Stand zu den besprochenen Themen
13. Anfragen, Anregungen, Sonstiges

öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung, Vorstellung von Gästen,
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (Anwesenheit und ordnungsgemäße Einberufung),
3. Protokollbestätigung,
4. Einwohnerfragestunde,
5. Zusammenfassung der Ergebnisse der Stadtratssitzung vom 16.06.2020,
6. Auswertung der Unwetterschadensbeseitigung (Starkregen am 13.06.2020) und weitere  notwendige Maßnahmen (Grabenschau und Grabenerhaltung),
7. Bekanntgabe von Ergebnissen der Baumkontrollen (Belleben: Birke an der Insel, Buche vor dem Kulturhaus),
8. Ergebnis der Bauabnahme in Piesdorf und Zwischenstand der Mängelbeseitigung,
9. Sachstand: Straßenbeleuchtung Belleben,
10. Friedhof Belleben: Beseitigung von Baumstümpfen und beabsichtigte Nachpflanzungen,
11. Bekanntgabe der Tagesordnung anlässlich des Besuches des Verkehrsministers in Belleben,
12. Bekanntgabe des Termins für den nächsten Vereinsstammtisch in Belleben.

Tagesordnung

• Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
  • Anhörung Satzungen
• Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• Einwohnerfragestunde
• Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
• Anhörung Satzungen
  • Haushalt 2020
  • 2. Änderung zur Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und
    Gewerbesteuer in der Stadt Könnern (Hebesatzsatzung)
  • 1. Änderung der Hundesteuersatzung
  • Anfragen und Anregungen

Am 03.03.2020 traf sich der Ortschaftsrat zu seiner Sitzung als öffentliche Sprechstunde in Piesdorf vor zahlreichem (ca. 25 Einwohner!) Publikum. Die Themen waren:

• Verfahrensweise zum Einwerben von Spenden - Künftige Spendenaufrufe dürfen nur noch nach vorheriger Genehmigung durch den Bürgermeister erfolgen. Hierfür haben im Vorfeld detaillierte Klärungen mit der Stadt Könnern zu erfolgen.
• Breitbandausbau - Die Tiefbauarbeiten für den Breitbandausbau sind abgeschlossen, sodass die Freischaltung erfolgen kann. Mangels Informationen muss hier allerdings weiter von Mitte des Jahres 2020 ausgegangen werden.
• Erdverkabelung - Die Arbeiten werden Mitte März wieder aufgenommen und sollen spätestens Ende April fertig sein.
• Friedhof Piesdorf - Über die Ergebnisse der Begehung wurde informiert und die zu behebenden „Mängel“ benannt.
• Straßensperrung Piesdorf nach Ihlewitz – Aktuell liegt kein neuer Stand vor. Ggf. wird hier eine politische Initiative durch die SPD angestrebt. Generell findet im April ein vor Ort Termin mit dem KWB zur Straßenausbesserung Belleben nach Piesdorf statt.
• Die defekten Straßenbeleuchtungen wurden repariert.
• Baumschnittarbeiten sind in diesem Jahr in Piesdorf nur partiell an der (ehemaligen) Hauptstraße erfolgt (kleine Schnitte), große Maßnahmen seitens der Stadt sind nicht bekannt. Die Fällungen in der Lindenstraße waren dem Ortschaftsrat nicht mitgeteilt worden.
• Demnächst erfolgt eine Neuschotterung des Weges am Kleinen Berg.
• Ab KW 10 2020 erfolgt eine Prüfung der Straßeneinläufe der Abflüsse und Kanäle durch den Bauhof.
• Ehemaliges Kulturhaus Piesdorf – Laut Landkreis besteht hier Handlungsbedarf, sodass aktuell eine Einfriedungspflicht des Eigentümers geprüft wird, welche allerdings aus nachbarschaftsrechtlichen Gründen ggf. scheitern könnte. Sollte dies der Fall sein, wird dem Eigentümer eine Abrissverfügung zugestellt.
• Bushaltestelle – Die Stadt sieht hier nach einem vor Ort Termin großen Handlungsbedarf, sodass eine Begutachtung mit dem Kreis erfolgen soll.
• Allgemeine Informationen:
  • Information über die Teilnahme am Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
  • Vorstellung der möglichen Fläche für einen Friedhof
  • Ausschreibung der Gaststätte (Kneipe) in Belleben zur Neuvermietung
  • Information zur geplanten Gründung einer Ortschronistengruppe und der Suche nach Interessenten
  • Informationen zum aktuellen Gemeindearbeitereinsatz

Hiernach wurden Anliegen und Anfragen der Einwohner beantwortet bzw. zur weiten Klärung mitgenommen.

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung durch Obgm.,

2. Information zur Verfahrensweise zum Einwerben von Spenden,

3. Erledigungen seit der letzten Sitzung in Piesdorf im Oktober 2019,

4. Allgemeine Informationen / Aktuelles aus dem Ortschaftsrat,

5. Anliegen und Anfragen der Einwohner,

6. Sonstiges.

• Der Fahrplan für die Arbeit des Ortschaftsrates in diesem Jahr wurde nach intensiver – auch öffentlicher – Debatte aufgestellt und einstimmig angenommen. Danach werden wir unseren Fokus, neben den laufenden Angelegenheiten natürlich, insbesondere auf folgende Projekte richten:
  • Fertigstellung unseres Friedhofprojektes (Stand: sobald das Frühjahr kommt, werden wir einen erneuten Arbeitseinsatz planen (TERMIN: 22.02.2020, 09:00 Uhr), bei dem der geschaffene Weg aufgeschottert werden soll und die Wildblumenwiese angelegt wird).
  • Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Saal (Bauausführung bis zum Heimatfest Ende Juni 2020 angestrebt).
  • Berufung einer Ortschronistengruppe.
  • Neuverpachtung unserer Gaststätte (Ausschreibung wird derzeit vorbereitet).
  • Teilnahme am Dorfwettberwerb „Unser Dorf hat Zukunft“ (hierzu werden spätestens in unserer Sitzung im März / April die detaillierten Infos und Planungen vorgestellt).
• Die Ortsfeuerwehr Belleben hat im Rahmen ihrer Arbeit im Bereich des vorbeugenden Brandschutzes eine Objektbegehung des Kulturhauses durchgeführt und hier insbesondere den großen Saal näher in ihre Einsatzplanung einbezogen. Dabei hat sie festgestellt, dass zur Ertüchtigung des vorbeugenden Brandschutzes die vorhandenen Feuerlöscher ortsmäßig verändert werden sollten sowie eine neue Notausgangsbeleuchtung angeschafft werden sollte. Entsprechende Angebote für passende Beleuchtungsmittel wurden bereits eingeholt. Der Ortschaftsrat folgt der Ansicht der Feuerwehr und beschließt, einen entsprechenden Antrag an die Stadt zu richten.
• Beteiligung der Ortschaftsräte im Zuge von Satzungsänderungen:
  • Der Ortschaftsrat Belleben hat sich in seiner Sitzung unter anderem mit zwei Satzungsänderungen befasst. Die Änderung der kommunalen Entschädigungsverordnung, die unter anderem die Entschädigung von Feuerwehrleuten und Gemeinderatsmitgliedern regelt, wurde nur unter der Bedingung angenommen, dass der aktuelle Satzungsentwurf nochmal hinsichtlich der jetzt erst vor wenigen Wochen geänderten Landesverordnung geändert wird und bei der monatlichen Entschädigung von Kinderfeuerwehrwart und Jugendwart keine finanziellen Unterschiede gemacht werden.

  • Ebenso ist geplant, die Richtlinie für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser im Stadtgebiet Könnern zu ändern und die Kosten für die Anmietung der Räume anzupassen. Im Hinblick auf die aktuell angespannte Haushaltslage der Stadt sind auch wir in der Pflicht, einen Vorschlag für die neuen Anmietungspreise für den großen und kleinen Saal zu erbringen. Daher schlagen wir nach ausführlicher Diskussion darüber vor, künftig für Neuvermietungen des großen Saals 150,00 EUR pro Veranstaltung zu erheben und für den kleinen 90,00 EUR für eine Veranstaltung. Dabei gilt: der Mietpreis umfasst immer einen Tag vorher zum Aufbau und einen Tag danach für die Aufräumarbeiten.

• Am 30.01.2020 fand eine Besprechung mit dem Bauamt der Stadt Könnern statt, bei dem die aktuellen baulichen und planerischen Probleme und Handlungsfelder unserer Ortschaft erörtert wurden und die Sachstände ausgetauscht wurden. Unter anderem werden die schon seit Wochen bemängelten defekten Straßenlaternen in dieser Woche repariert, der Weg Am Kleinen Berg in Piesdorf soll neu aufgeschottert werden und die Parkplatzsituation an der Kita in der Birnenstraße verbessert werden. Außerdem wurde der Einsatzplan der Gemeindearbeiter für 2020 vorgestellt und ein Termin für die Begehung des Friedhofes in Piesdorf festgelegt (06.02.2020, 16:30 Uhr).

Tagesordnung

I.  öffentlicher Teil:

• 01 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ortschaftsrates und der Beschlussfähigkeit
• 02 Entscheidung über Änderungsanträge der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
• 03 Einwohnerfragestunde
• 04 Abstimmung über die Niederschrift - öffentlicher Teil
• 05 Aktuelles und offene Protokollangelegenheiten
• 06 Arbeitsplan 2020 0013/20
• 07 Verbesserung Brandschutz „großer Saal“ 0014/20
• 08 Anhörung Satzungen/Richtlinie
• 08a 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Könnern 0015/20
• 08b 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Könnern 0016/20
• 08c Richtlinie über die Benutzung der Kulturräume der Stadt Könnern 0017/20
• 09 Teilnahme am Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
• 10 Termine und Sonstiges, Anfragen und Anregungen